Auswahl der Optionskommunen ist reine SPD-Willkür aus Düsseldorf


Archivmeldung aus dem Jahr 2011
Veröffentlicht: 01.04.2011 // Quelle: CDU

Bei Vergleichen innerhalb ihrer Vergleichsgruppe mit 27 anderen Kommunen gehörte die AGL bundesweit immer zu den besten Arbeitsgemeinschaften.
Bei Besuchen hochrangiger Landespolitiker wurde die Arbeit der AGL stets als „vorbildlich“ bezeichnet.
Vor diesem Hintergrund ist es mehr als verwunderlich, dass die Stadt Leverkusen nicht zu den acht ausgesuchten „Optionskommunen“ gehört.
In einem Ranking mit insgesamt 15 Kommunen landete Leverkusen nur auf Platz zehn.

„Für mich ist das reine SPD-Willkür aus Düsseldorf“, erboste sich der Ratsherr und stellvertretende Vorsitzende der CDA Leverkusen, Stefan Hebbel.
„Die Rahmenbedingungen in unserer Stadt sind gut, die Mitarbeiter der Stadt und der AGL haben gute Arbeit geleistet. Die finanzielle Situation der Kommunen kann keine Rolle bei der Entscheidung gespielt haben, sonst wären Städte wie Wuppertal, Solingen und Essen nicht ausgewählt worden.
Auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Leverkusen hätte einem „Ja“ des SPD-Arbeitsministers Guntram Schneider nicht im Wege gestanden.
Es ist in keinster Weise nachvollziehbar, wie diese Entscheidung getroffen worden ist.

Die CDA Leverkusen begrüßt die beabsichtigte Intervention von Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Wir erwarten aber auch von der SPD-Landtagsabgeordneten Eva Lux und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Prof. Lauterbach, dass sie endlich anfangen, sich in dieser Sache für die Stadt Leverkusen einzusetzen.

Die Hartz IV-Leistungsempfänger und die Belegschaften in den Jobcentern dürfen unter der Entscheidung nicht mehr als nötig leiden“, so Stefan Hebbel abschließend.


Anschriften aus dem Artikel: Alte Landstr 129, Albert-Einstein-Str 58

Kategorie: Politik
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