Stadtplan Leverkusen
10.03.2016 (Quelle: Manuel Lindlar)
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Lindlar möchte Kleinstparteien zusammenfassen und als Sprachrohr im Rat dienen


Dualität auflösen – Für eine geschlossene Demokratiebewegung in Leverkusen

Der Ratseinzelkämpfer Manuel Lindlar hat sich per Pressemitteilung für eine Zusammenarbeit (oder mehr) der Kleinstparteien Freie Wähler, Unabhängige, LEV PARTEI und Piraten mit ihm als Sprachrohr ausgesprochen:

"Besonders in Leverkusen habe ich viele Menschen kennengelernt, die dieselben Positionen vertreten, sich jedoch durch persönliche Animositäten oder organisatorische Grenzen spalten lassen. In dieser Stadt Leverkusen leben über 160000 Menschen, von denen jedoch nur knapp 50 Prozent zu kommunalen Wahlen gehen. Wir könnten uns nun auf der Aussage ausruhen, dass es ja in anderen Kommunen nicht anders aussehen würde. Doch die fehlende Wahlbeteiligung dieser Menschen zeigt ein Problem auf, welches wir nicht mehr ignorieren dürfen. Die Menschen fühlen sich von der etablierten Politik nicht mehr repräsentiert. Die Kommune ist neben der Familie die kleinste Einheit unserer großartigen Nation. Einer großartigen Nation, die erst schmerzlich ihren Weg zu einer demokratischen Gesellschaft erlernen musste. Von den blutigen Barrikadenkämpfen für Pressefreiheit und Mitbestimmung, über zwei Weltkriege und zwei Diktaturen auf deutschen Boden ist zeitlich erst ein kleiner Wimpernschlag der menschlichen Existenz auf diesem Planeten vergangen. Auch wenn wir denken, dass unsere Stadt nur ein unbedeutender Teil eines weltweiten und europäischen Systems ist, so zeichnet sich am Wahlverhalten der kleinsten Einheit doch eine Grundhaltung einer Masse ab, deren Tendenzen heute an die dunkelsten Zeiten unserer Nation erinnern. Die Menschen verlieren ihr Vertrauen in die Demokratie, angefangen in den Kommunen und dieses verlorene Vertrauen spiegelt sich im Aufschwung von Kräften wieder, die Deutschland, Europa und die gesamte Welt um mindesten 50 Jahre gesellschaftlicher Errungenschaften zurückwerfen wollen. Die demokratischen Parteien in Kommune, Land, Bund und Europa tun ihren Dienst so, wie es die historischen Ansprüche der Gegenwart verlangen. Doch brauchen auch diese demokratischen Parteien eine Masse, die zusammen hinter ihnen und der Demokratie steht. Eine Masse, die Demokratie und die gesellschaftlichen Ansprüche artikuliert und durch einen geeinten Willen zusammen mit allen Demokratinnen und Demokraten in dieser Gesellschaft nach vorne bringen. In Leverkusen haben gleich vier Organisationen versucht, diesen Willen für eine unabhängige demokratische Bewegung zu artikulieren - Freie Wähler, Unabhängige, LEV PARTEI und Piraten. Doch im politischen Tagesgeschäft haben sich alle vier Organisationen verloren und heute könnte man den Eindruck gewinnen, sie hätten in Leverkusen nie existiert. Doch erst die Ansprüche dieser unterschiedlichen und doch gleichen Organisationen haben dazu geführt, dass sich die Leverkusener Politik verändern muss. Die Verjüngung der Kommunalpolitik und moderne und direkte Bürgerbeteiligung wurden erst durch diese hauptsächlich bürgerlich geprägten Vereinigungen nach vorne gebracht, sodass verschiedene Ansätze durch die etablierten demokratischen Parteien übernommen wurden. Ich will an dieser Stelle, trotz persönlicher Abneigungen, auch das Engagement einer etablierten Bürgerfraktion nicht vergessen. So zeigt die aktuelle Diskussion in der Kulturpolitik unserer Stadt doch, dass man die Bürgerliste zwar kritisch sehen darf, aber nicht jeden Input direkt verteufeln sollte.

Viele haben sicherlich gehofft, dass ich nun aufgebe, nachdem sich die Organisation, die ich maßgeblich in dieser Stadt aufgebaut habe, von mir getrennt hat. Aber genau das ist es, was die etablierte Politik von uns erwartet. Freie Wähler, Unabhängige, LEV PARTEI und Piraten, gleich in den Zielen und doch haben wir uns spalten lassen. So viele engagierte Menschen, stellvertretend für die 50 Prozent, die sich in dieser Stadt von der Politik im Stich gelassen fühlen und durch ihr Engagement eine Veränderung herbeiführen wollten. Wir haben in Leverkusen das Potential, eine demokratische Alternative für den Mittelstand und die einfachen Menschen aufzubauen. Ich spreche hier insbesondere die noch bestehenden und aufgelösten Organisationen dieser Stadt an, denen ich mich hiermit als ihr Vertreter im Rat der Stadt Leverkusen anbiete. Sie kennen mich und wissen, wo ich politisch stehe. Ich glaube an die Politik der Union in dieser Stadt, den Ländern, im Bund und auch auf europäischer Ebene. Aber meine persönliche Ansicht soll nicht einer Entwicklung im Wege stehen, die zumindest in Leverkusen eine breite und innovative außerparlamentarische und demokratische Bewegung der Mitte in dieser Stadt schaffen könnte. In diesem Sinne rufe ich die verbliebenen Mitglieder der angesprochenen Organisationen und alle Bürgerinnen und Bürger, die sich angesprochen führen, dazu auf, einen demokratischen Konsens außerhalb der etablierten Politik zu schaffen, dem ich gerne eine Stimme im Rat dieser Stadt geben werde."


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Letzte Änderung am 10.03.2016 20:32 von leverkusen.
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