Stadtplan Leverkusen
23.12.2015 (Quelle: Internet Initiative)
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Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht


Über fünf Jahre nachdem das Bundesverwaltungsgericht festgelegt hat (http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=181110U3C42.09.0), daß Radwegebenutzungspflicht nur dann angeordnet werden darf, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt, hat sich auch das Leverkusener Straßenverkehrsamt mit dem Thema befaßt.

Die Stadtverwaltung sieht nur die Aufhebung der Benutzungspflicht für folgende Radwege vor:
Albert-Einstein-Straßezwischen Kreisverkehr Wöhlerstraße/Nobelstr. und Große Kirchstraße
Bismarckstraßezwischen Kreisverkehr Küppersteger Straße und Konrad-Adenauer-Platz
Breidenbachstraßezwischen Dönhoffstraße und Peschstraße
Carl-Duisberg-Straßein Fahrtrichtung Willy-Brandt-Ring zwischen Philipp-Ott-Straße und Willy-Brandt-Ring
Carl-Leverkus-Straßezwischen Adolfsstraße und Nobelstraße
Friedrich-Ebert-Straßezwischen Ludwig-Erhard-Platz und Dönhoffstraße
Kalkstraßezwischen Scharnhorststraße und Sauerbruchstraße
Kreisverkehr Küppersteger Straße
Manforter Straßein Fahrtrichtung Bismarckstraße zwischen Fußgängerlichtsignalanlage und Weiherstraße
Mooswegzwischen Poststraße und Marie-Curie-Straße
Overfeldwegn Fahrtrichtung Küppersteg zwischen Olof-Palme-Straße und Bohnenkampsweg
Robert-Blum-Straßezwischen Kreisverkehr am Brauhaus Janes und Erzeugergroßmarkt
Rütterswegzwischen Olof-Palme-Straße und Moselstraße
Scharnhorststraßeim Bereich der Einmündung Bodelschwinghstraße
Stixchesstraßezwischen Kreisverkehr REAL-Markt und Gustav-Heinemann-Straße
Weg an der S-Bahn RheindorfS-Bahn bis Solinger Straße
Wupperstraßezwischen Solinger Straße und Pützdelle

Die Stadtverwaltung prüft bei weiteren Radwege die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht.

Dort, wo die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben wird, ein Radweg jedoch vorhanden ist (baulich hergestellt oder markiert), kann dieser alternativ und ohne Pflicht genutzt werden. Der Radweg ist dann nicht mehr durch Beschilderung ausgewiesen, kann jedoch mit einem Piktogramm o.ä. gekennzeichnet sein.


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Letzte Änderung am 24.12.2015 00:58 von leverkusen.
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