Der Riesenstaat(?)

Von Chiracs Besuch und seinen Europavisionen

Bei seinem etwas zurückliegendem Deutschlandbesuch im Juni warf der französische Staatspräsident Chirac zahlreiche Fragen auf, gab Anregungen und stärkte die deutsch-französischen Beziehungen. Chirac sprach als erster französischer Präsident seit Mitterand 1983 vor dem Bundestag. Dabei unterstützte der Präsident, auf ähnliche Weise wie Bundesaußenminister Fischer (GRÜNE) im Mai, die Forderungen nach einer "Pioniergruppe" europäischer Staaten. Diese Gruppe soll den europäischen Integrations- und Einigungsprozeß durch stärkere Zusammenarbeit beschleunigen. Weiterhin sprach Chirac davon, dass die Nationalstaaten eine "Quelle der Identität und Verwurzelung" seien. Doch stellte er auch die Frage, wie eine EU mit deutlich erhöhter Anzahl an Mitgliedsstaaten funktionieren soll. Dieser Besuch Chiracs und seine Rede vor dem Bundestag zeigten, dass endlich wieder verstärkt über Europa nachgedacht wird. Zwar ist unklar , wie eine "Pioniergruppe" arbeiten und sich zusammenfinden soll, ohne dass sich langsamer arbeitende Staaten ausgeschlossen fühlen. Darauf blieb Chirac eine Antwort schuldig. Schließlich besteht die Gefahr einer Zwei-Klassen-EU, bei der sich die beiden Gruppen gegenseitig Steine in den Weg legen. Für die deutsch-französischen Beziehungen war Chiracs Rede aber eine Stärkung, nachdem sie kurzfristig durch das Schröder-Blair-Papier angekratzt waren. Wieder wurde deutlich, dass Deutschland und Frankreich die treibenden Käfte in der EU sind, was bereits jetzt auf eine kleine, exklusive Pioniergruppe hindeutet. Eine weitere Geste der Freundschaft war am 14.Juli zu beobachten, dem französischen Nationalfeiertag. An diesem Tag flogen nämlich zum ersten Mal deutsche Tornados im Rahmen einer Parade über Paris. Trotz der Dementi über einen europäischen Riesenstaat bleibt für Träumer dennoch Hoffnung. Denn wer hätte schon vor 55 Jahren von einer EU ohne Grenzen geredet, und wer weiß was in weiteren 55 Jahren geschehen wird? Den Artikel möchte ich jedoch mit den letzten beiden Sätzen aus der Rede Chiracs schließen: Es lebe Deutschland! Und es lebe Frankreich! Martin Preuß