Grüne verlieren Daseinsberechtigung

Diesen Satz habe ich nicht aus einem CDU Wahlkampfheft kopiert, sondern diese Tatsache wird immer deutlicher in der grünen Politik und in der Art, wie die Grünen bei Wahlen abschneiden. Die Grünen sind nun einmal eine Partei, die sich fast ausschließlich auf die Umweltpolitik fixiert hat. Seit die Grünen und die SPD die Regierungsverantwortung im Bund tragen, ist dieser Umstand auch für viele Bundesbürger deutlicher geworden. Denn es gibt keine auch nur annähernd brauchbaren Vorschläge zu den bewegenden Themen wie z.B. Rente, Arbeitslosigkeit oder Konjunktur. Damit ist nicht gesagt, dass die Umweltpolitik unwichtig ist, doch beschäftigen sich alle Parteien in großem Umfang mit diesem Thema. Parteien wie die CDU schaffen es hingegen, zusätzlich auch ein vernünftiges Wirtschaftskonzept auf die Beine zu stellen. Der Umstand, dass die Grünen eine Partei sind, die für die Genossen leicht zu biegen und brechen ist und die ohne jeden Ansatz von eigenen Konzepten versucht, Politik zu betreiben, ist leider in der letzten Zeit immer mehr unter den Tisch gefallen. Dafür steht ganz deutlich, dass die Grünen seit der Bundestagswahl bei jeder Landtagswahl verloren haben, so zuletzt in NRW 2,9 Prozentpunkte. Das blamable Abschneiden läßt sich ganz einfach begründen. So beißen sich die Grünen immer stärker in einigen wenigen Projekten fest, die wegen der Angst vor dem Koalitionspartner und dem Verlust der Regierungskompetenzen immer zum Scheitern verurteilt waren. Da muß man sich nur den langen Kampf gegen Garzweiler II ansehen, der zum Schluß völlig sinnlos war, denn der zweite Tagebau in Garzweiler ist bereits genehmigt. Schon bei dem Kampf um sie Steuerreform ist mal wieder klar geworden, wer in der Bundesregierung die Hosen anhat: die SPD. Es wurde zu diesem Anlaß erneut klar, dass die Grünen kein Rückgrat haben. Zum Schluß bleibt nur noch die Frage, wie lange Realos und Fundis ihre Streitigkeiten um Sprecher und Ämter noch im Zaum halten können und wann das Projekt "Grüner Zug nach Nirgendwo" endet? Martin Preuß